Offener Brief an die Verteidigungsministerin

24.05.2017

Michael von Abercron hat gemeinsam mit dem Kreisverband der Jungen Union einen offenen Brief an die Bundesministerin der Verteidigung verfasst.

Sehr geehrte Frau Ministerin,

die in den vergangenen Wochen bekannt gewordenen Vorgänge innerhalb der Bundeswehr, angefangen bei den inakzeptablen Ausbildungspraktiken über widerwärtige Aufnahmerituale bis hin zur verabscheuungswürdigen Gesinnung des Franco A., sind ohne Frage schockierend und in aller Deutlichkeit abzulehnen. Die derzeit laufenden und teilweise sicherlich schon abgeschlossenen Ermittlungen erfordern eine hohe Aufmerksamkeit Ihrerseits und im Anschluss bei Notwendigkeit auch Konsequenzen in der gebotenen Härte. Aus diesem Grund begrüßen wir die eingeleiteten Disziplinarverfahren gegen die an entscheidender Stelle beteiligten Personen, denen die Gesinnung im Rahmen der Masterarbeitsbegutachtung aufgefallen sein muss.

Nichtsdestotrotz betrachten wir mit Verwunderung Ihr Vorgehen in dieser Krise der Bundeswehr: Mit dem respektlosen Verlauf der Kommunikation zur Absetzung des Herrn Generalmajors Spindler wurde bereits ein Signal entsandt, das vermuten lässt, dass mediale Aufmerksamkeit vor Besonnenheit steht. Vollends schockiert waren wir dann von Ihrem Interview mit dem ZDF und dem von Ihnen am 01. Mai veröffentlichten Offenen Brief an Ihre Soldatinnen und Soldaten. Damit haben Sie die Bundeswehr in unverhältnismäßiger Art und Weise der Öffentlichkeit preisgegeben und einer Pauschalverurteilung ausgesetzt. Auch Ihr Besuch in Illkirch und die dann schlussendlich folgenden Vorgänge um die einberufene Konferenz mit Ihren Admiralen und Generalen werfen bei uns die Frage auf, ob Sie als Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt die notwendige Fürsorge für Ihren Verantwortungsbereich walten lassen. Obgleich Sie in Folge dann die Pauschalverurteilungen versuchten zu relativieren, so lässt Ihre Wortwahl bei Anne Will bei uns nicht den Eindruck entstehen, dass Sie diese Entschuldigungen ernst meinen. Zumal diese Aussagen im Kontext einer bisher nie dagewesenen bundesweiten Durchsuchung standen und „Säuberungen“ in der Tat historisch negativ konnotiert ist.

Frau Ministerin, durch Ihre Aussagen und diese angeordnete Durchsuchung haben Sie Ihren Verantwortungsbereich brüskiert und zutiefst verunsichert. Nicht anders ist es zu erklären, dass Vorgesetzte in Hamburg den Befehl erteilten, den geschätzten Altkanzler und Namenspatron Helmut Schmidt abzuhängen. In dem gleichen Kontext sind Vorgänge wie in Westerstede, Munster, Zweibrücken oder anderen Standorten zu sehen. Hier hätten wir uns von Ihnen mehr Feingefühl und Besonnenheit gewünscht statt eines medial inszenierten Aktionismus.

Auch Ihr letzter Vorstoß, sämtliche Namen von Kasernen zu ändern, die auf Wehrmachtssoldaten zurückgehen, ruft in unserem Kreisverband Kopfschütteln hervor zumal unser Landkreis davon direkt betroffen sein wird: In Appen ist die Kaserne der Unteroffizierschule der Luftwaffe nach dem Fliegerass Marseille benannt. Auch dieser Name steht nun also in Frage. Ein Vorgang, der in gewohnter Beständigkeit durch Personen der Linken in unserem Landkreis angestoßen wird und durch unsere Parteifreundinnen und -freunde abgewehrt wird. Dieses gelingt aus dem Grunde, weil die Unteroffizierschule der Luftwaffe es unzweifelhaft versteht herauszustellen, dass der Name eben keine Heroisierung der Wehrmacht darstellt, sondern eine Mahnung davor, dass ein verbrecherisches Regime einen jungen Menschen missbraucht hat.

Frau Ministerin, wir bitten Sie in aller Deutlichkeit, dass Sie sich schützend vor Ihre Soldatinnen und Soldaten stellen anstelle diese dem medialen Ansturm auszusetzen und den Gegnern der Bundeswehr Öl ins Feuer zu gießen: Unsere Soldatinnen und Soldaten haben Respekt verdient, denn sie leisten Herausragendes zur Sicherung unserer Freiheit sowohl in der Heimat als auch in den Auslandseinsätzen!
Die dritte Säule des Traditionserlasses, nämlich die bundeswehreigene Tradition, wurde in den 62 Jahren des Bestehens der Bundeswehr nicht zu einer lebenden Tradition entwickelt, dabei bieten sich so viele Gelegenheiten: Seit den 1990er Jahren bestreitet die Bundeswehr Auslandseinsätze. Eine eigene Gedenkkultur für unsere in den Einsätzen Gefallenen hat die Bundeswehr jedoch nicht ausgebildet. Ein Verwundetenabzeichen existiert nicht. Ebenso wenig sind die Träger des Ehrenkreuzes für Tapferkeit weder innerhalb der Truppe noch außerhalb namentlich bekannt. Selbst die Kenntnis über die Anzahl der verliehenen Tapferkeitsauszeichnungen wagen wir zu bezweifeln.
Bieten nicht diese Aspekte – neben den versorgungsrechtlichen – eines Veteranenkonzeptes, wie im Koalitionsvertrag von 2013 niedergeschrieben, einen würdevollen Ansatz für die Ausbildung einer wahren und lebendigen eigenen Bundeswehrtradition? Frau Ministerin, wenn Sie nun das Prinzip der Inneren Führung neu aufstellen wollen und den damit fest verbundenen Traditionserlass überarbeiten lassen, dann nehmen Sie bitte auch das Veteranenkonzept in Angriff und schaffen Sie eine Tradition, die die vergangenen 62 Jahre abbildet: Unsere Soldatinnen und Soldaten haben es verdient!

Wir verbleiben mit freundlichen Grüßen

Birte Glißmann, Kreisvorsitzende der Jungen Union Pinneberg

Dr. Michael von Abercron, Bundestagskandidat im Wahlkreis 007