Chancen bei Arbeitsgelegenheiten für Asylsuchende in Kommunen besser nutzen

05.02.2017

Von Abercorn fordert, die Möglichkeiten des AsylbLG zur Aufnahme von Arbeitsgelegenheiten für Asylsuchende in den Kommunen besser zu nutzen.

“Ein gutes Gesetz allein ist kein Garant für einen Erfolg, wenn es nicht genügend bekannt oder eben aus anderen Gründen nicht genutzt wird! Jüngstes Beispiel ist eine Regelung, die die befristete Einführung von Arbeitsgelegenheiten für Asylsuchende auf der Grundlage des Arbeitsmarktprogramms „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen“ i.S.d. §5a Asylbewerberleistungsgesetzes vorsieht. Damit steht auch im Kreis Pinneberg ein erfolgreiches Konzept zur Verfügung, dass die Integration von Flüchtlingen weiter verbessern kann“, so Dr. Michael von Abercron.

Mit dieser neuen Maßnahme sollen jährlich bis zum 31.12.2020 100.000 zusätzliche Arbeitsgelegenheiten mit Bundesmitteln geschaffen werden. Für den Kreis ergeben sich anhand eines Verteilungsschlüssels daraus bis zu 245 Arbeitsgelegenheiten. Alle Bemühungen des Kreises in enger Zusammenarbeit mit der Agentur für Arbeit diese Möglichkeiten vollständig auszunutzen, waren bisher noch nicht genügend erfolgreich. Bislang hat im Kreis trotz aller Bemühungen nur die Stadt Elmshorn von diesem Angebot Gebrauch gemacht.

An der Realisierung dieser Maßnahmen können sich der Kreis, Kommunen oder alternativ gemeinnützige Träger beteiligen. Der jeweilige Maßnahmenträger erhielte dann pro Teilnehmer eine pauschale monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 250,-€ und der jeweilige Teilnehmer einen Betrag von 80 Cent pro Stunde.

„Diese Maßnahmen sind außerordentlich zielführend, weil damit die Möglichkeit geschaffen wird, die Wartezeit der Asylbewerber bis zur Entscheidung ihres Asylantrages sinnvoll und gemeinwohlorientiert zu überbrücken. Wir müssen für die Nutzung dieser Maßnahme eintreten und sie auch bei den Kommunen ins Gespräch bringen! Deshalb werde ich als Vorstandsmitglied der KPV (Kommunalpolitische Vereinigung der CDU) dafür werben, im Kreis, in Städten und Gemeinden, dass entsprechende Anträge in den zuständigen Gremien beraten und besser noch beschlossen werden.

Ohne die operative Unterstützung der Kommunal-Politik lassen sich gut gemeinte Gesetze nicht ohne weiteres in die Tat umsetzen. „Ich werde als möglicher gewählter Bundestagsabgeordneter für eine enge und konstruktive Zusammenarbeit mit den Kommunalpolitikern des Kreises eintreten, um auch in der Zukunft eine optimale Umsetzung bundespolitischer Maßnahmen zu erreichen“, so von Abercron abschließend.