IMPRESSUM
SITEMAP
KONTAKT
SUCHE
 
 
Herzlich wilkommen auf meiner Internetseite.
Auch im kürzlich gewählten Landtag wird es darauf angekommen,

wie stark das Gewicht unseres Wahlkreises im Landtagvertreten sein wird. Als direkt gewähltes Mitglied des Kieler Landtages habe ich für die CDU unseren Wahlkreis 25-Elmshorn von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen übernommen.

Weiter mehr
Aktuelles & Presse 
01.09.2010
CDU zur Meinungsumfrage des NDR

Zur heute veröffentlichten Meinungsumfrage des NDR erklärte der Landesgeschäftsführer der CDU Schleswig-Holstein Daniel Günther, MdL

Weiter mehr
31.08.2010
CDU will mehr Bürgernähe

Die Elmshorner CDU lehnt eine Erhöhung der Gewerbesteuer ab. Dies beschloss die CDU-Mitgliederversammlung. Der Vorstand um den Stadtverbandsvorsitzenden Michael von Abercron brachte diesen Antrag ein. Zu den weiteren politischen Forderungen gehören: Eine aktive und konsequente Haushaltskonsolidierung. Einnahmeverbesserungen über Steuererhöhungen erst dann, wenn alle Einsparpotenziale bei den freiwilligen Ausgaben ausgeschöpft sind. Und: Die Einführung einer Schuldenbremse für Kreise, Städte und Gemeinden ist zwingend vorzuschreiben.

Weiter mehr
31.08.2010
CDU-Chef Abercron gewählt / Abercron im Amt bestätigt

CDU-Hauptversammlung wählt Führungstrio / Christian von Boetticher will an der Schuldenbremse festhalten

Der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Michael von Abercron bleibt für weitere zwei Jahre Vorsitzender. Während einer Hauptversammlung bestätigten die Mitglieder ihn mit überwältigender Mehrheit. Auch seine Stellvertreter, Christian Saborowski und Karla Fock, wurden in ihren Ämtern bestätigt. Die Versammlung verlief ruhig und die Wahlen in großer Einmütigkeit.

Bei den Sachthemen sprach sich der CDU-Ortsverband gegen eine Erhöhung der Gewerbesteuer aus. Konkrete Politik statt Gutachten wollen die Christdemokraten in Sachen Einzelhandel und Leerstände von Geschäftsräumen sehen.

Christian von Boetticher, CDU-Fraktionsvorsitzender im Landtag, sagte, auch bei Neuwahlen müsse seine Partei an der Schuldenbremse gegen alle Widerstände festhalten.

Weiter mehr
30.08.2010
Parlament und Regierung sind bis zur Neuwahl voll handlungsfähig

Zum heute verkündeten Urteil des Landesverfassungsgerichts zum Landeswahlgesetz erklären der Landesvorsitzende der CDU Schleswig-Holstein Ministerpräsident Peter Harry Carstensen und der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Dr. Christian von Boetticher:

Weiter mehr
30.08.2010
Abstimmungsfessel für die Politik?

Vorstoß der Elmshorner Verwaltung sorgt für Zoff / In Verbänden soll künftig einheitlich gehandelt werden

In den nächsten Wochen wird wieder die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbands Pinneberg tagen. Elmshorner Politiker von verschiedenen Parteien werden dabei sein. Bisher konnten sie dort frei abstimmen. Doch das soll vorbei sein. Sie sollen künftig an die Kandarre genommen werden. Im Hauptausschuss soll festgelegt werden, wie die Abgeordneten abzustimmen haben. Das jedenfalls schlägt die Elmshorner Verwaltung vor. Die CDU läuft dagegen Sturm.

Nach Ansicht der Elmshorner Verwaltung sind Politiker laut Paragraf 25 der schleswig-holsteinischen Gemeindeordnung weisungsgebunden. „Da die Beauftragten anstelle der Gemeinde auftreten, sind sie verpflichtet, die Weisungen der Gemeinde zu befolgen“, schreibt die Verwaltung in den Unterlagen für die Hauptausschuss-Sitzung am Dienstag. Doch ein Muss ist die Weisungsgebundenheit offensichtlich nicht. „Eine Vorschrift ist das nicht, man kann es machen. Wir machen es zum Glück nicht. Das wäre auch albern“, sagt Torneschs Bürgermeister Roland Krügel.

Weiter mehr
 
  
DRUCKENDRUCKEN
SEITE EMPFEHLENSEITE EMPFEHLEN
IMPRESSUMIMPRESSUM
DATENSCHUTZDATENSCHUTZ